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Allgemeine Geschäftsbedingungen
für das Internetportal: Segeberg.info

1. Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1 Die Agentur Meier & Konsorten (folgend ?M&K? genannt) betreibt das
Internet-Portal Segeberg.info (folgend ?Portal? genannt) und stellt Ihnen
mehrere Services, Informationen und Dienste auf der Grundlage der
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(?AGB?) zur Verfügung. Im Rahmen dieser Services können Besucher
insbesondere nach verschiedenen Informationen oder Einträgen suchen
und weitere Dienste, z.B. Informationen über Veranstaltungen,
Kinoprogramm, Stadtpläne, etc. in Anspruch nehmen sowie Informationen
einfügen bzw. einfügen lassen (folgend ?Informationen? genannt). Bei den
bereitgestellten Informationen handelt es sich um Informationen von Dritten,
insbesondere von Kunden der Agentur M&K.

2. Zustandekommen des Vertrags zur Nutzung des Internetportals
2.1 Unser Internetportal kann für die Suche nach Informationen
grundsätzlich ohne Registrierung eines Accounts genutzt werden. In
diesem Fall geben Sie mit Inanspruchnahme des Services ein Angebot auf
Abschluss eines Vertrages für die Dauer der Nutzung der Internetportale
gemäß dieser AGB ab, welches M&K durch Erbringung des Services
annimmt.
2.2 Nutzen Sie unsere Services, um selber Informationen einzufügen,
können Sie ihre Informationen einfach durch Ausfüllen des
Eintragsformulars eintragen. Mit dem Absenden der Bestätigung erfolgt
durch Sie ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages gemäß dieser AGB,
welches M&K schriftlich per E-Mail bestätigt oder durch Einfügen Ihres
Eintrags annimmt.

3. Registrierung eines Accounts - Voraussetzungen
3.1 Einen Account kann jeder registrieren, der das Anmeldeformular
vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt (?Registrierungsdaten?). Bei der
Registrierung müssen Sie immer eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Bei
der Registrierung wählen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort
(Zugangsdaten). Nach Ihrer Registrierung erhalten
sie von segeberg.info an das von Ihnen angegebene E-Mail-Postfach eine
sogenannte Aktivierungs-E-Mail. Die vollständige Bereitstellung des
Services erfolgt daher erst, nachdem Sie die in der Aktivierungs-E-Mail
beschriebenen Handlungen vorgenommen haben.
3.2 Bestellen Sie bei der Registrierung unseren Newsletter, ist M&K
berechtigt Ihnen E-Mails mit Neuigkeiten und interessanten Angeboten an
die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu schicken. Den Newsletter
können Sie über Ihren Account oder durch einen Link innerhalb jedes
Newsletters jederzeit wieder deaktivieren.

4. Verantwortlichkeiten, Pfichten und Rechte der Nutzer
4.1 Sie sind verpfichtet, den Zugang zu ihrem Account gegen die
unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten sind geheim zu
halten. Soweit Ihre Zugangsdaten durch Ihr Verschulden an Dritte gelangen,
haften Sie für jede Benutzung Ihrer Zugangsdaten durch Dritte und die
damit verbundene Nutzung des Services. Sobald Ihnen bekannt wird, dass
Ihre Zugangsdaten unbefugten Dritten zugänglich geworden sein könnten,
sind Sie verpfichtet, Ihr Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein,
ist M&K unverzüglich per E-Mail an info@meierundkonsorten.de unter
Nennung Ihres Benutzernamens und ihrer E-Mail-Adresse zu informieren.
M&K schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der
Verpfichtungen in diesem Abschnitt 4 ergeben, jegliche Haftung aus.
4.2 Jeder Nutzer ist für die von ihm eingetragenen Inhalte (z.B. Daten,
Texte, Fotos, Grafken, Videos oder sonstige Materialien), die allgemein
veröffentlicht oder privat übermittelt werden, allein voll verantwortlich. M&K
macht sich diese nicht zu Eigen und ist nur zur Prüfung der Inhalte
verpfichtet. Der Nutzer hat daher dafür Sorge zu tragen, dass durch seine
eingetragenen Inhalte keine gesetzlichen Regelungen, Rechte Dritter
und/oder die guten Sitten verletzt werden. Der Nutzer garantiert
insbesondere, dass ihm an den von ihm eingestellten Dateien wie z.B.
Bildern die hierzu erforderlichen Nutzungsrechte zustehen.
4.3 Sie dürfen im Rahmen der Nutzung des Services nicht:
a. Texte, Bilder, Daten, Links, Software oder sonstige Inhalte
veröffentlichen, die nach Einschätzung von M&K rechtswidrig, schädigend,
bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön,
hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind
oder gegen die Aufnahmerichtlinien der einzelnen Services verstoßen;
b. Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise
übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder
Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von
Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen
zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
c. Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;
d. sich in den Services als eine andere Person ausgeben;
e. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise
übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken,
Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte
verletzen;
f. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.
g. den technischen Ablauf des Services stören;
4.4 M&K räumt den Nutzern ein einfaches, zeitlich und räumlich
unbeschränktes Nutzungsrecht an den auf ihren Internetportalen
bereitgestellten Informationen ein. Das einfache Nutzungsrecht ist auf die
Suche von Informationen zur eigenen Verwendung beschränkt. Eine
darüber hinausgehende Nutzung ist unzulässig. Dies betrifft insbesondere
die gewerbliche oder kommerzielle Auswertung der Informationen sowie die
Erstellung von Informationsverzeichnissen, die Vervielfältigung, Bearbeitung
oder Weitergabe an Dritte. Der Besucher darf die Internetportale nur im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der geltenden
Datenschutzbestimmungen, nutzen.
4.5 Dem Besucher ist bekannt, dass alle Rechte an den Internet-Portalen
und den dort veröffentlichten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen
Nutzungs- und Verwertungsrechte, z.B. an den Datenbanken sowie
Adressdateien der Internetportale, M&K oder Dritten, insbesondere
Inserenten und Lizenzgebern, zustehen. Der Besucher darf auf dem
Internet-Portal vorhandene Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und
andere Rechtsvorbehalte, nicht entfernen.

5. Haftungsfreistellung
Der Nutzer stellt schon jetzt M&K von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei,
die aus einer unzulässigen Nutzung durch ihn entstehen und/oder die von
Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit einer von ihm
eingetragenen Information aufgrund von einer Rechtsverletzung erhoben
werden. Dies gilt auch für angemessene Gerichts- und
Anwaltskosten.

6. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB können Sie Ihre Vertragserklärung
innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Fristbeginn des
Widerrufs: Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch
nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspfichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an Meier & Konsorten, Am Kalkberg 3, 23795 Bad Segeberg, per E-Mail an info@meierundkonsorten.de oder per Fax an 04551/ 8829941.
Besonderer Hinweis: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag
von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist,
bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

7. Kündigung / Beendigung des Services
7.1 Der Nutzer sowie M&K sind berechtigt, einen Nutzer-Account jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die
Kündigung ist zu richten an: Meier & Konsorten (Betreff: Segeberg.info), Am Kalkberg 3, 23795 Bad Segeberg per Brief, oder per Telefax an: 04551/ 8829941 oder per E-Mail an: info@meierundkonsorten.de
7.2 Im Falle einer Löschung Ihres Accounts können Sie nur nach vorheriger
schriftlicher Zustimmung von M&K wieder Zugang zu dem Services erhalten. M&K haftet nicht für den Verlust Ihrer Daten.
7.3 Gezahlte Beiträge werden nicht erstattet.

8. Nutzung/ Nutzungsrechte
8.1 M&K räumt den Nutzern/Besuchern ein einfaches, zeitlich und räumlich
unbeschränktes Nutzungsrecht an den bereitgestellten Informationen ein.
Das einfache Nutzungsrecht ist auf die Suche von Informationen zur
eigenen Verwendung beschränkt. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist
unzulässig. Dies betrifft insbesondere die gewerbliche oder kommerzielle
Auswertung der Informationen sowie die Erstellung von
Informationsverzeichnissen, die Vervielfältigung, Bearbeitung oder
Weitergabe an Dritte. Der Besucher darf das Internet-Portal nur im Rahmen
der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der geltenden
Datenschutzbestimmungen, nutzen. Dem Nutzer ist bekannt, dass alle Rechte an dem Internet-Portal und den dort veröffentlichten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, z.B. an den Datenbanken sowie Adressdateien der Internet-Portale, M&K oder Dritten, insbesondere Inserenten und Lizenzgebern, zustehen. Bei der Nutzung des Internet-Portals hat der Nutzer zusätzlich zu diesen AGB die jeweils angegebenen Lizenzbedingungen Dritter zu beachten. Der Besucher darf auf den Internet-Portalen vorhandene Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte, nicht entfernen.
8.2 Um zu ermöglichen, dass M&K die von den Nutzern eingegebenen Informationen zugänglich macht und diese möglichst häufg gelesen werden, bedarf M&K der folgenden Nutzungsrechteeinräumung:
Mit dem Eintrag einer Information auf einer unserer Internetportale gewährt der Nutzer der M&K das gebührenfreie, auf die Dauer des Eintrags der Information befristete, örtlich  unbeschränkte, unwiderrufiche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen an Dritte, diese Information (ganz oder teilweise) inklusive seiner Inhalte (wie z.B. Bilder) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifzieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder die betreffende Information bis zum Ende/Ablauf der Schaltung in andere Werke (Portale), Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind
oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.
Diese Ermächtigung umfasst es insbesondere
? die Information auf den Internet-Portalen der M&K anzupassen und zu
veröffentlichen sowie auf Internet- Portalen Dritter anzuzeigen bzw. zu
veröffentlichen;
? die Informationen auf den mobilen Portalen der M&K bzw. auf mobilen Portalen Dritter per Mobilfunk durch WAP, MMS, SMS, I-MODE sowie anderen vergleichbaren Darstellungsformaten, die im Mobilfunk genutzt werden, zu verbreiten und für mobilfunkfähige Endgeräte abrufbar zu machen, wobei die Inhalte für die Darstellung und Aufbereitung für verschiedene Endgeräte bearbeitet werden;
? die Informationen außerhalb des World Wide Web zu veröffentlichen.
8.3 Alle Rechte an den im Rahmen der vertraglichen Leistung verwendeten
Technologien, Softwareprodukten und von M&K zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken, Verzeichnisse, Kartenmaterial) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich M&K zu.

9. Gewährleistungsausschluss
9.1 Die Nutzung der Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils von M&K für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
9.2 M&K gewährleistet nicht, dass die Services Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. M&K übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren,
Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. M&K gewährleistet auch nicht, dass die für die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
9.3 Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich.
9.4 Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von M&K sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
9.5 M&K ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken durchzuführen. Sie ist bemüht, Störungen der Leistungen so gering wie möglich zu halten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung einer Vergütung, Kündigung des Vertrages oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

10. Haftungsbeschränkung
10.1 Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung der Services einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. M&K haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder anderweitig im Rahmen der Services übertragen wurden.
10.2 M&K haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Services  weitergegeben werden. M&K haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Services entstehen. Insbesondere haftet M&K nicht für Kosten der
Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Services oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Services entstehen. M&K haftet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Services entstehen. Wir weisen Sie ausdrücklich daraufhin hin, dass die Services jugendgefährdende oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte enthalten können. M&K haftet nicht für Schäden, die durch den Zugang zu solchen oder anderen  Inhalten entstehen.
10.3 Die Haftung von M&K, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpficht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pfichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.

11. Keine kommerzielle Nutzung des Services
Sie dürfen die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle  Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von M&K gestattet wurde.

12. Links
M&K ist für die Links von dem Portal segeberg.info zu anderen Webseiten (Sites) im Rahmen seiner Services nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.

13. Ausschlussfrist
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen, müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.

14. Datenschutz
M&K achtet Ihre Privatsphäre und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. Nähere Informationen über den Umgang Ihrer Daten sind in unserem Datenschutzhinweis enthalten. Weitere Informationen hierzu fnden Sie unter ?Datenschutzerklärung?.

15. Änderung der Services / AGB
15.1 M&K behält sich das Recht vor, jederzeit ihre Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. M&K haftet dabei weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung der Services. Im Falle einer Änderung gelten für den geänderten Service diese AGB ebenfalls.
15.2 M&K ist außerdem berechtigt diese AGB sowie die speziellen AGB der einzelnen Services von Zeit zu Zeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern bzw. anpassen,  beispielsweise um rechtliche oder regulatorische Anforderungen umzusetzen oder Funktionsänderungen ihrer Dienste zu berücksichtigen.
15.3 Im Falle eines registrierten Accounts werden dem Nutzer die geänderten Bedingungen an die in seinem Account hinterlegte E-MailAdresse zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Widerspricht der Nutzer den neuen AGB fristgemäß so gelten die bisherigen AGB für diesen Nutzer weiter fort. Die M&K behält sich für diesen Fall aber das Recht vor, den Account zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen. AGB-Änderungen aufgrund zwingender rechtlicher Gründe begründen jedoch kein Widerspruchsrecht der Nutzer und werden mit ihrer Ankündigung wirksam. In diesem Fall erhält der Nutzer ein fristloses Kündigungsrecht.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
16.1 Es fndet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
16.2 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services und/oder diesen AGB sowie den speziellen AGB der einzelnen Services ist das Gericht in Bad Segeberg ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksam werden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

17. Was bei Verstößen gegen diese AGB zu tun ist
Bitte informieren Sie uns über alle Verletzungen dieser AGB. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte der Services gegen diese AGB verstoßen, senden Sie uns bitte per E-Mail die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt, den Sie hierzu bitte ausschneiden und der E-Mail beifügen, an  info@meierundkonsorten.de M&K gewährleistet hiermit jedoch nicht, dass aufgrund Ihrer Mitteilung irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden.

18. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Ist eine Bestimmung  ungültig, tritt an deren Stelle die gesetzlich zulässige Regelung.